20. Dezember 2021 | Allgemein, Verfassungsbeschwerde Triage
Mit blankem Entsetzen haben wir das Schreiben des Tuttlinger Kreis-Klinikums und des Landratsamts in Tuttlingen an Einrichtungen der Alten- und Behindertenhilfe zur Kenntnis genommen. In diesem werden die Betreiber unverblümt dazu aufgefordert dafür zu sorgen, dass...
14. August 2020 | Allgemein, Verfassungsbeschwerde Triage
Bundesverfassungsgericht nimmt sich der „schwierigen Frage” der Triage-Thematik an Antrag auf einstweilige Anordnung abgewiesen – Verfassungsbeschwerde in der Hauptsache „nicht unzulässig oder offensichtlich unbegründet“ Das Bundesverfassungsgericht nimmt...
21. Juli 2020 | Allgemein, Verfassungsbeschwerde Triage
Verfassungsbeschwerde gegen Triage-Verfahren Update 14.08.2020: Mittlerweile hat das Bundesverfassungsgericht über den Eilantrag auf einstweilige Anordnung entschieden. Die Verfassungsbeschwerde selbst ist weiter anhängig. – Pressemitteilung Shutdown und Triage...
Neueste Kommentare