Proteste zum RISG / IPReG

Im Jahr 2020 startete der damalige Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) eine Gesetzesinitiative mit dem Namen Reha- und Intensivpflegestärkungsgesetz (RISG). Nach den ersten Protesten änderte sich der Name in Intensivpflege- und Rehastärkungsgesetz (IPReG). Inhaltlich war es ein Angriff auf die Möglichkeit als behinderter Mensch in der eigenen Häuslichkeit zu leben.

Wir starteten Demonstrationen, eine Petition und viel Pressearbeit. Anbei finden sich unsere Artikel:

Briefkasten zum IPReG

Briefkasten zum IPReG

Nach dem Bundestagsbeschluss zum Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz (IPReG) werden wir die konkrete Umsetzung weiter kritisch begleiten. Zu diesem Zweck sind wir auf Informationen von Betroffenen angewiesen.Sollten Sie im Zuge der Umsetzung des IPReG...

IPReG beschlossen

IPReG beschlossen

Nachdem der Bundestag in der letzten Woche das Intensivpflege– und Rehabilitationsstärkungsgesetz (IPReG) verabschiedet hat, sind viele Betroffene und Angehörige entsetzt. Der Grund hierfür liegt einerseits beim Gesetz selbst, andererseits aber insbesondere im...

IPReG finale Lesung: Offener Brief

IPReG finale Lesung: Offener Brief

Sehr geehrte Abgeordnete des Deutschen Bundestages, in der kommenden Woche entscheiden Sie über die Zukunft von tausenden Leben behinderter Menschen. Das GKV-IPReG (Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz) versucht Missstände bei der Versorgung von...

Änderungsvorschläge IPReG

Änderungsvorschläge IPReG

Mit diesem Schreiben möchte AbilityWatch konstruktive und minimalinvasive Vorschläge übermitteln, die aus unserer Sicht die gravierendsten noch bestehenden Probleme im Gesetzesentwurf des IPReG beheben können.

Offizielle Stellungnahme zum RISG

Offizielle Stellungnahme zum RISG

Vorwort: Diese Stellungnahme übersendete AbilityWatch am 06.09.2019 im Rahmen des Stellungnahmeverfahrens zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Rehabilitation und intensivpflegerischer Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung (RISG). Wir bedanken uns...

Gespräch mit Gesundheitsminister Jens Spahn

Gespräch mit Gesundheitsminister Jens Spahn

Gestern, am 29.08.2019, trafen sich Aktivist*innen und Fachleute von AbilityWatch für ein einstündiges Gespräch mit Jens Spahn im Gesundheitsministerium.  Das Gespräch resultierte aus einer Protestaktion am 18.08.2019 beim Tag der offenen Tür des...

Pressemitteilung nach Protest zum #RISG

Pressemitteilung nach Protest zum #RISG

Zwei Bilder - zwei Perspektiven Am heutigen Tag der offenen Tür der Bundesregierung demonstrierten 200 Menschen mit Behinderungen im Bundesgesundheitsministerium. Sie besetzten die Bühne, stellten Fragen auf der Bundespressekonferenz und blieben mit einem vagen...

maiprotest.de

Die Seite ist (Stand: Mai 2021) weiterhin unter www.maiprotest.de zu finden.