Proteste zum RISG / IPReG
Im Jahr 2020 startete der damalige Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) eine Gesetzesinitiative mit dem Namen Reha- und Intensivpflegestärkungsgesetz (RISG). Nach den ersten Protesten änderte sich der Name in Intensivpflege- und Rehastärkungsgesetz (IPReG). Inhaltlich war es ein Angriff auf die Möglichkeit als behinderter Mensch in der eigenen Häuslichkeit zu leben.
Wir starteten Demonstrationen, eine Petition und viel Pressearbeit. Anbei finden sich unsere Artikel:
Richtlinie zum IPReG beschlossen
Nachdem das Intensivpflege- und Rehastärkungsgesetz (IPReG) im Juli letzten Jahres beschlossen wurde, stand im Gemeinsamen Bundesausschuss (GBA) die Erstellung einer Richtlinie an. Diese Richtlinie wurde nun am 19.11.2021 unter dem Namen "Außerklinische...
Briefkasten zum IPReG
Nach dem Bundestagsbeschluss zum Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz (IPReG) werden wir die konkrete Umsetzung weiter kritisch begleiten. Zu diesem Zweck sind wir auf Informationen von Betroffenen angewiesen.Sollten Sie im Zuge der Umsetzung des IPReG...
IPReG beschlossen
Nachdem der Bundestag in der letzten Woche das Intensivpflege– und Rehabilitationsstärkungsgesetz (IPReG) verabschiedet hat, sind viele Betroffene und Angehörige entsetzt. Der Grund hierfür liegt einerseits beim Gesetz selbst, andererseits aber insbesondere im...
IPReG finale Lesung: Offener Brief
Sehr geehrte Abgeordnete des Deutschen Bundestages, in der kommenden Woche entscheiden Sie über die Zukunft von tausenden Leben behinderter Menschen. Das GKV-IPReG (Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz) versucht Missstände bei der Versorgung von...
IPReG – Bundesrat schließt Beratungen im Eilverfahren ab und ignoriert Sorgen Betroffener
Der Bundesrat beschließt am Freitag, den 27.03.2020, seine Stellungnahme zum GKV-IPReG (ehemals RISG), welches für Menschen mit Behinderungen und intensivpflegerischen Bedarfen das Risiko des zwanghaften Unterbringens in speziellen Einrichtungen birgt. Davor warnen...
Änderungsvorschläge IPReG
Mit diesem Schreiben möchte AbilityWatch konstruktive und minimalinvasive Vorschläge übermitteln, die aus unserer Sicht die gravierendsten noch bestehenden Probleme im Gesetzesentwurf des IPReG beheben können.
Stellungnahme zu den erneuten Änderung des IPReG-/RISG-Entwurfs
Das Bundesgesundheitsministerium hat das geplante Gesetz zur Stärkung der Intensivpflege (IPReG) nach massiven Protesten der Behindertenbewegung ein weiteres Mal substanziell verändert.
Pressemitteilung zum Referentenentwurf des veränderten RISG / GKV-IPREG
Bundesministerium für Gesundheit will Intensivpflege in der eigenen Häuslichkeit unter Mehrkostenvorbehalt stellen Berlin, 08.12.2019 Mit dem Reha- und Intensivpflegestärkungsgesetz (RISG) wollte das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) Missbrauch und Fehlanreize...
Offizielle Stellungnahme zum RISG
Vorwort: Diese Stellungnahme übersendete AbilityWatch am 06.09.2019 im Rahmen des Stellungnahmeverfahrens zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Rehabilitation und intensivpflegerischer Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung (RISG). Wir bedanken uns...
Gespräch mit Gesundheitsminister Jens Spahn
Gestern, am 29.08.2019, trafen sich Aktivist*innen und Fachleute von AbilityWatch für ein einstündiges Gespräch mit Jens Spahn im Gesundheitsministerium. Das Gespräch resultierte aus einer Protestaktion am 18.08.2019 beim Tag der offenen Tür des...
maiprotest.de
Die Seite ist (Stand: Mai 2021) weiterhin unter www.maiprotest.de zu finden.