28. Dezember 2021 | Allgemein, Presse, Pressemeldung, Verfassungsbeschwerde Triage
Heute beschloss das Bundesverfassungsgericht, dass Menschen mit Behinderungen bei einer Triage nicht benachteiligt werden dürfen. Das Bundesverfassungsgericht sagt in seiner Erklärung deutlich, dass der Gesetzgeber Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG verstoßen hat, weil er...
20. Dezember 2021 | Allgemein, Verfassungsbeschwerde Triage
Mit blankem Entsetzen haben wir das Schreiben des Tuttlinger Kreis-Klinikums und des Landratsamts in Tuttlingen an Einrichtungen der Alten- und Behindertenhilfe zur Kenntnis genommen. In diesem werden die Betreiber unverblümt dazu aufgefordert dafür zu sorgen, dass...
03. Januar 2021 | Allgemein, Pressemeldung, Verfassungsbeschwerde Triage
Corona-Status 2021 – Wie die Regierung hoch vulnerable Gruppen opfert Update 11.01.2021: Die Ständige Impfkommission (STIKO) hat ihre Empfehlungen zur Covid-19-Impfung aktualisiert – s. unten. Die Belegung von Intensivbetten befindet sich auf einem...
15. Oktober 2020 | Allgemein, Verfassungsbeschwerde Triage
Bundesverfassungsgericht stellt kritische Fragen zur Triage Bundesverfassungsgericht sendet Fragen an Regierung und Sachverständige Wie mehrere Medien¹ berichten, hat das Bundesverfassungsgericht infolge der von AbilityWatch e.V. unterstützen Verfassungsbeschwerde...
14. August 2020 | Allgemein, Verfassungsbeschwerde Triage
Bundesverfassungsgericht nimmt sich der „schwierigen Frage” der Triage-Thematik an Antrag auf einstweilige Anordnung abgewiesen – Verfassungsbeschwerde in der Hauptsache „nicht unzulässig oder offensichtlich unbegründet“ Das Bundesverfassungsgericht nimmt...
21. Juli 2020 | Allgemein, Verfassungsbeschwerde Triage
Verfassungsbeschwerde gegen Triage-Verfahren Update 14.08.2020: Mittlerweile hat das Bundesverfassungsgericht über den Eilantrag auf einstweilige Anordnung entschieden. Die Verfassungsbeschwerde selbst ist weiter anhängig. – Pressemitteilung Shutdown und Triage...
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