28. Dezember 2021 | Allgemein, Presse, Pressemeldung, Verfassungsbeschwerde Triage
Heute beschloss das Bundesverfassungsgericht, dass Menschen mit Behinderungen bei einer Triage nicht benachteiligt werden dürfen. Das Bundesverfassungsgericht sagt in seiner Erklärung deutlich, dass der Gesetzgeber Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG verstoßen hat, weil er...
18. Januar 2021 | Allgemein, Presse, Pressemeldung
Die Terminvergabe für Corona-Schutzimpfungen erfolgt in mehreren Bundesländern über die Website www.impfterminservice.de. Hierbei handelt es sich um eine Webseite der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV). Das Problem: die Internetseite ist nicht barrierefrei....
03. Januar 2021 | Allgemein, Pressemeldung, Verfassungsbeschwerde Triage
Corona-Status 2021 – Wie die Regierung hoch vulnerable Gruppen opfert Update 11.01.2021: Die Ständige Impfkommission (STIKO) hat ihre Empfehlungen zur Covid-19-Impfung aktualisiert – s. unten. Die Belegung von Intensivbetten befindet sich auf einem...
15. April 2017 | Allgemein, Presse, Pressemeldung
Sehr geehrte Frau Schmidt, sehr geehrte Frau Jesse, sehr geehrter Herr Schummer, in der am 20.02.2017 gesendeten Reportage des „Team Walraff“ wurden etliche Missstände in den von der Lebenshilfe Düren/ Lebenshilfe HPZ betriebenen Rurtalwerkstätten bei Aachen und in...
29. November 2016 | Allgemein, Presse, Pressemeldung
Am gestrigen Montag, den 28.11.2016, präsentierte die Große Koalition wenige Tage vor der finalen Bundestagsdebatte ihre Änderungsanträge zum Bundesteilhabegesetz. Das Bundesteilhabegesetz hatte, wie es der Name vermuten lässt, ursprünglich die Absicht, die Teilhabe...
19. September 2016 | Allgemein, Presse, Pressemeldung
Behinderte Menschen bereiten am 22.09. symbolisch ihre zwangsweise Umsiedlung in Behindertenheime vor. Dazu werden sie sich ab 10:00 Uhr vor dem Brandenburger Tor mit Umzugskisten und präparierten LKWs versammeln und gegen das Teilhabegesetz demonstrieren. Dieses wird...
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