18. Januar 2021 | Allgemein, Presse, Pressemeldung
Die Terminvergabe für Corona-Schutzimpfungen erfolgt in mehreren Bundesländern über die Website www.impfterminservice.de. Hierbei handelt es sich um eine Webseite der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV). Das Problem: die Internetseite ist nicht barrierefrei....
05. Januar 2021 | Allgemein, TSG
Stellungnahme zum Teilhabestärkgungsgesetz 1. Vorbemerkung AbilityWatch e.V. versteht sich als Teil einer modernen Behindertenbewegung in Deutschland. Als Aktionsplattform wollen wir Politik kritisch begleiten, Fragen aufwerfen und das soziale Modell von Behinderung...
03. Januar 2021 | Allgemein, Pressemeldung, Verfassungsbeschwerde Triage
Corona-Status 2021 – Wie die Regierung hoch vulnerable Gruppen opfert Update 11.01.2021: Die Ständige Impfkommission (STIKO) hat ihre Empfehlungen zur Covid-19-Impfung aktualisiert – s. unten. Die Belegung von Intensivbetten befindet sich auf einem...
14. Dezember 2020 | Allgemein
Risikopatienten in der ambulanten Versorgung Nicht erst in den vergangenen Wochen müssen Menschen mit Behinderung oder chronisch kranke Menschen erleben, dass die Politik zu vergessen scheint, dass nicht alle Risikopatienten in stationären Pflege- oder...
15. Oktober 2020 | Allgemein, Verfassungsbeschwerde Triage
Bundesverfassungsgericht stellt kritische Fragen zur Triage Bundesverfassungsgericht sendet Fragen an Regierung und Sachverständige Wie mehrere Medien¹ berichten, hat das Bundesverfassungsgericht infolge der von AbilityWatch e.V. unterstützen Verfassungsbeschwerde...
14. August 2020 | Allgemein, Verfassungsbeschwerde Triage
Bundesverfassungsgericht nimmt sich der „schwierigen Frage” der Triage-Thematik an Antrag auf einstweilige Anordnung abgewiesen – Verfassungsbeschwerde in der Hauptsache „nicht unzulässig oder offensichtlich unbegründet“ Das Bundesverfassungsgericht nimmt...
Neueste Kommentare