15. Juli 2020 | Allgemein, IPReG
Nachdem der Bundestag in der letzten Woche das Intensivpflege– und Rehabilitationsstärkungsgesetz (IPReG) verabschiedet hat, sind viele Betroffene und Angehörige entsetzt. Der Grund hierfür liegt einerseits beim Gesetz selbst, andererseits aber insbesondere im...
25. Juni 2020 | Allgemein, IPReG
Sehr geehrte Abgeordnete des Deutschen Bundestages, in der kommenden Woche entscheiden Sie über die Zukunft von tausenden Leben behinderter Menschen. Das GKV-IPReG (Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz) versucht Missstände bei der Versorgung von...
14. April 2020 | Allgemein
Eine flammende Kämpferin für Inklusion und Selbstbestimmung tritt ab Ein Teil des AbilityWatch Teams im Jahr 2016. Corina Zolle in der Mitte. Die letzten Wochen waren nicht gerade durch gute Nachrichten geprägt. Die Nachricht, dass Dr. Corina Zolle gestern im Alter...
30. März 2020 | Allgemein, Verfassungsbeschwerde Triage
Am Mittwoch verabschiedeten sieben verschiedene Fachgesellschaften gemeinsam Handlungsempfehlungen bezüglich der Zuteilung von Ressourcen in der Bekämpfung der COVID-19-Pandemie. Sie soll Ärzten und Medizinern Orientierung bei der Frage geben, welche Patienten...
26. März 2020 | Allgemein, IPReG
Der Bundesrat beschließt am Freitag, den 27.03.2020, seine Stellungnahme zum GKV-IPReG (ehemals RISG), welches für Menschen mit Behinderungen und intensivpflegerischen Bedarfen das Risiko des zwanghaften Unterbringens in speziellen Einrichtungen birgt. Davor warnen...
12. Februar 2020 | Allgemein, IPReG
Mit dem heutigen Beschluss des Bundeskabinetts, wird der IPReG-Entwurf in das parlamentarische Verfahren gehen. Bereits die beiden vorigen öffentlich gewordenen Entwürfe dokumentieren, welche Brisanz Änderungen in diesen Vorhaben für die betroffenen Versicherten...
03. Februar 2020 | Allgemein, IPReG
Teilerfolg, aber viele offene Baustellen Das Bundesgesundheitsministerium hat das geplante Gesetz zur Stärkung der Intensivpflege (IPReG) nach massiven Protesten der Behindertenbewegung ein weiteres Mal substanziell verändert. Nachdem zunächst im als RISG bekannt...
08. Dezember 2019 | Allgemein, IPReG
Bundesministerium für Gesundheit will Intensivpflege in der eigenen Häuslichkeit unter Mehrkostenvorbehalt stellen Berlin, 08.12.2019 Mit dem Reha- und Intensivpflegestärkungsgesetz (RISG) wollte das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) Missbrauch und Fehlanreize...
06. September 2019 | Allgemein, IPReG
Vorwort: Diese Stellungnahme übersendete AbilityWatch am 06.09.2019 im Rahmen des Stellungnahmeverfahrens zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Rehabilitation und intensivpflegerischer Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung (RISG). Wir bedanken uns...
31. August 2019 | Allgemein, IPReG
Gestern, am 29.08.2019, trafen sich Aktivist*innen und Fachleute von AbilityWatch für ein einstündiges Gespräch mit Jens Spahn im Gesundheitsministerium. Das Gespräch resultierte aus einer Protestaktion am 18.08.2019 beim Tag der offenen Tür des...
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