04. November 2025 | Allgemein
zum Beschluss des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 23. September 2025- 1 BvR 2284/23 — 1 BvR 2285/23 – Triage II Das BVerfG hat auf die Verfassungsbeschwerde von Ärztinnen und Ärzten entschieden, dass das „Triagegesetz“, welches der...
14. Oktober 2024 | Allgemein
Heute nahmen wir im Rahmen der Verbändebefassung Stellung zu einem Referentenentwurf des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) zur Umsetzung der Richtlinie über Standards für Gleichbehandlungsstellen. Dies soll durch eine Änderung des...
24. September 2024 | Allgemein
Berlin, den 18.09.2024 – Die Behindertenrechtsorganisation AbilityWatch e. V. hat im Zusammenhang mit den verunglimpfenden Aussagen des Comedians Luke Mockridge in einem Podcast Anzeige wegen Volksverhetzung gem. § 130 StGB und Strafantrag wegen verhetzender...
01. September 2024 | Allgemein
Mit großer Sorge und Entsetzen haben wir die jüngsten Äußerungen von Dr. Klaus Heckemann zur Kenntnis genommen. Im Editorial der Verbandszeitschrift der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen skizziert er eine Zukunftsvision, bei der genetische Tests und Verfahren...
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