Aktuelles
Fachgesellschaften veröffentlichen ethisch und verfassungsrechtlich fragwürdige COVID19-Empfehlungen
Am Mittwoch verabschiedeten sieben verschiedene Fachgesellschaften gemeinsam Handlungsempfehlungen bezüglich der Zuteilung von Ressourcen in der Bekämpfung der COVID-19-Pandemie. Sie soll Ärzten und Medizinern Orientierung bei der Frage geben, welche Patienten...
IPReG – Bundesrat schließt Beratungen im Eilverfahren ab und ignoriert Sorgen Betroffener
Der Bundesrat beschließt am Freitag, den 27.03.2020, seine Stellungnahme zum GKV-IPReG (ehemals RISG), welches für Menschen mit Behinderungen und intensivpflegerischen Bedarfen das Risiko des zwanghaften Unterbringens in speziellen Einrichtungen birgt. Davor warnen...
Änderungsvorschläge IPReG
Mit diesem Schreiben möchte AbilityWatch konstruktive und minimalinvasive Vorschläge übermitteln, die aus unserer Sicht die gravierendsten noch bestehenden Probleme im Gesetzesentwurf des IPReG beheben können.
Stellungnahme zu den erneuten Änderung des IPReG-/RISG-Entwurfs
Das Bundesgesundheitsministerium hat das geplante Gesetz zur Stärkung der Intensivpflege (IPReG) nach massiven Protesten der Behindertenbewegung ein weiteres Mal substanziell verändert.