Abilitywatch e.V. unterstützt die Verfassungsbeschwerde von 9 Personen, denen aufgrund der DIVI-Leitlinien im kritischen Fall die medizinische Aussortierung droht (Aktenzeichen 1 BvR 1541/20). In der letzten Woche wurde eine Verfassungsbeschwerde, vertreten durch den Rechtsanwalt Dr. Tolmein von der Kanzlei Menschen und Rechte in Hamburg, eingereicht. Sie zielt darauf, dass der Gesetzgeber seiner Schutzpflicht den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern gegenüber nachkommt und verfassungsrechtlich nachprüfbare Prinzipien regelt, nach denen im Fall einer Triage zu entscheiden ist.

Der 5. Mai ist wie in jedem Jahr der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung. Wegen der Corona-Pandemie können viele der geplanten dezentralen Veranstaltungen nicht wie gewohnt stattfinden. Ein Bündnis aus mehreren Organisationen der Behindertenbewegung organisiert daher einen Online-Protesttag. Gerade die aktuelle Situation verschlimmert schon bestehende Barrieren und die Tendenz zu Ausgrenzung und Separation von Menschen mit Behinderungen und chronischen Krankheiten nimmt zu.

Verschiedenste Aktivist*innen und Institutionen kommen zu Wort. Grußworte von Politikern, Menschen mit Behinderungen aus dem In- und Ausland und Musik- & Kulturbeiträge werden gesendet. Neben einigen Überraschungen sind auch Interaktionen geplant, um einen echten Protest zu gestalten!