16. April 2021 | Allgemein
Testangebote durch Assistenz-Arbeitgeber*innen Voraussichtlich ab Montag, den 19. April 2021 greift die zweite Änderung für die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung. Das hat auch Auswirkungen auf Menschen mit Behinderung, die ihre Assistenz im Arbeitgebermodell...
30. Januar 2021 | Allgemein
Seit unserem letzten Update zum Status von Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen in der Corona-Epidemie von Anfang Januar hat sich einiges bewegt. So mehren sich die Zeichen, dass die Covid19-Impfverordnung tatsächlich zeitnah angepasst werden soll...
25. Januar 2021 | Allgemein
Den täglichen Lageberichten des Robert-Koch-Institutes kann man etwas entnehmen, das uns als Gesellschaft zutiefst beunruhigen und wachrütteln sollte: Schaut man sich die Zahlen von Mitte Januar 2021 an, so waren zu diesem Zeitpunkt etwa 51.000 Menschen an...
18. Januar 2021 | Allgemein, Presse, Pressemeldung
Die Terminvergabe für Corona-Schutzimpfungen erfolgt in mehreren Bundesländern über die Website www.impfterminservice.de. Hierbei handelt es sich um eine Webseite der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV). Das Problem: die Internetseite ist nicht barrierefrei....
05. Januar 2021 | Allgemein
Stellungnahme zum Teilhabestärkgungsgesetz 1. Vorbemerkung AbilityWatch e.V. versteht sich als Teil einer modernen Behindertenbewegung in Deutschland. Als Aktionsplattform wollen wir Politik kritisch begleiten, Fragen aufwerfen und das soziale Modell von Behinderung...
03. Januar 2021 | Allgemein, Pressemeldung, Verfassungsbeschwerde Triage
Corona-Status 2021 – Wie die Regierung hoch vulnerable Gruppen opfert Update 11.01.2021: Die Ständige Impfkommission (STIKO) hat ihre Empfehlungen zur Covid-19-Impfung aktualisiert – s. unten. Die Belegung von Intensivbetten befindet sich auf einem...
14. Dezember 2020 | Allgemein
Risikopatienten in der ambulanten Versorgung Nicht erst in den vergangenen Wochen müssen Menschen mit Behinderung oder chronisch kranke Menschen erleben, dass die Politik zu vergessen scheint, dass nicht alle Risikopatienten in stationären Pflege- oder...
15. Oktober 2020 | Allgemein, Verfassungsbeschwerde Triage
Bundesverfassungsgericht stellt kritische Fragen zur Triage Bundesverfassungsgericht sendet Fragen an Regierung und Sachverständige Wie mehrere Medien¹ berichten, hat das Bundesverfassungsgericht infolge der von AbilityWatch e.V. unterstützen Verfassungsbeschwerde...
14. August 2020 | Allgemein, Verfassungsbeschwerde Triage
Bundesverfassungsgericht nimmt sich der „schwierigen Frage” der Triage-Thematik an Antrag auf einstweilige Anordnung abgewiesen – Verfassungsbeschwerde in der Hauptsache „nicht unzulässig oder offensichtlich unbegründet“ Das Bundesverfassungsgericht nimmt...
21. Juli 2020 | Allgemein, Verfassungsbeschwerde Triage
Verfassungsbeschwerde gegen Triage-Verfahren Update 14.08.2020: Mittlerweile hat das Bundesverfassungsgericht über den Eilantrag auf einstweilige Anordnung entschieden. Die Verfassungsbeschwerde selbst ist weiter anhängig. – Pressemitteilung Shutdown und Triage...
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