02. November 2022 | Allgemein, Verfassungsbeschwerde Triage
Selektionsgesetz für Deutschland To protect your personal data, your connection to YouTube has been blocked.Click on Load video to unblock YouTube.By loading the video you accept the privacy policy of YouTube.More information about YouTube's privacy policy can be...
09. Juni 2022 | Allgemein
Die Vereine Handicap International e. V., Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e. V. (BeB), Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen e. V. (bvkm), Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie e. V. – CBP, Bundesvereinigung Lebenshilfe e. V. und...
28. Dezember 2021 | Allgemein, Presse, Pressemeldung, Verfassungsbeschwerde Triage
Heute beschloss das Bundesverfassungsgericht, dass Menschen mit Behinderungen bei einer Triage nicht benachteiligt werden dürfen. Das Bundesverfassungsgericht sagt in seiner Erklärung deutlich, dass der Gesetzgeber Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG verstoßen hat, weil er...
20. Dezember 2021 | Allgemein, Verfassungsbeschwerde Triage
Mit blankem Entsetzen haben wir das Schreiben des Tuttlinger Kreis-Klinikums und des Landratsamts in Tuttlingen an Einrichtungen der Alten- und Behindertenhilfe zur Kenntnis genommen. In diesem werden die Betreiber unverblümt dazu aufgefordert dafür zu sorgen, dass...
30. November 2021 | Allgemein, IPReG
Nachdem das Intensivpflege- und Rehastärkungsgesetz (IPReG) im Juli letzten Jahres beschlossen wurde, stand im Gemeinsamen Bundesausschuss (GBA) die Erstellung einer Richtlinie an. Diese Richtlinie wurde nun am 19.11.2021 unter dem Namen “Außerklinische...
21. Oktober 2021 | Allgemein
Antidiskriminierungsgesetz Eine inklusive und partizipationsorientierte Gesellschaft kann nur durch gleichberechtigte Teilhabe verwirklicht werden. Voraussetzung hierfür ist ein diskriminierungsfreier Zugang zu Dienstleistungen und Produkten. Dies erfordert...
18. Juli 2021 | Allgemein
Hochwasser-Hilfe für Menschen mit Behinderungen Weitergabe der Informationen via www.behinderten-hochwasserhilfe.de r Hinweise Stand der Informationen: 29.07.2021 – 09:45 UhrDisclaimer: Wir können nicht für den zweckbestimmten Einsatz von Sach- und...
07. Juni 2021 | Allgemein
Die Behindertenrechtsgruppe AbilityWatch e.V. übt massive Kritik an den Vorgängen im Bundesgesundheitsministerium und am Handeln von Jens Spahn und fordert ihn zum Rücktritt auf. Ungeprüfte Masken sollten an Menschen mit Behinderung, Wohnungslose und Hartz...
19. April 2021 | Allgemein, TSG
Sachverständigen-Anhörung zum Teilhabestärkungsgesetz Am Montag, den 19.04.2021, fand im Bundestag die – coronabedingt – virtuelle Anhörung von Sachverständigen zum Regierungsentwurf des Teilhabestärkungsgesetzes, sowie von Anträgen der Fraktionen statt....
16. April 2021 | Allgemein
Testangebote durch Assistenz-Arbeitgeber*innen Voraussichtlich ab Montag, den 19. April 2021 greift die zweite Änderung für die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung. Das hat auch Auswirkungen auf Menschen mit Behinderung, die ihre Assistenz im Arbeitgebermodell...
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