30 Mrz, 2020 | Allgemein
Am Mittwoch verabschiedeten sieben verschiedene Fachgesellschaften gemeinsam Handlungsempfehlungen bezüglich der Zuteilung von Ressourcen in der Bekämpfung der COVID-19-Pandemie. Sie soll Ärzten und Medizinern Orientierung bei der Frage geben, welche Patienten...
26 Mrz, 2020 | Allgemein
Der Bundesrat beschließt am Freitag, den 27.03.2020, seine Stellungnahme zum GKV-IPReG (ehemals RISG), welches für Menschen mit Behinderungen und intensivpflegerischen Bedarfen das Risiko des zwanghaften Unterbringens in speziellen Einrichtungen birgt. Davor warnen...
12 Feb, 2020 | Allgemein
Mit dem heutigen Beschluss des Bundeskabinetts, wird der IPReG-Entwurf in das parlamentarische Verfahren gehen. Bereits die beiden vorigen öffentlich gewordenen Entwürfe dokumentieren, welche Brisanz Änderungen in diesen Vorhaben für die betroffenen Versicherten...
3 Feb, 2020 | Allgemein
Teilerfolg, aber viele offene Baustellen Das Bundesgesundheitsministerium hat das geplante Gesetz zur Stärkung der Intensivpflege (IPReG) nach massiven Protesten der Behindertenbewegung ein weiteres Mal substanziell verändert. Nachdem zunächst im als RISG bekannt...
8 Dez, 2019 | Allgemein
Bundesministerium für Gesundheit will Intensivpflege in der eigenen Häuslichkeit unter Mehrkostenvorbehalt stellen Berlin, 08.12.2019 Mit dem Reha- und Intensivpflegestärkungsgesetz (RISG) wollte das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) Missbrauch und Fehlanreize...
6 Sep, 2019 | Allgemein
Vorwort: Diese Stellungnahme übersendete AbilityWatch am 06.09.2019 im Rahmen des Stellungnahmeverfahrens zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Rehabilitation und intensivpflegerischer Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung (RISG). Wir bedanken uns...
31 Aug, 2019 | Allgemein
Gestern, am 29.08.2019, trafen sich Aktivist*innen und Fachleute von AbilityWatch für ein einstündiges Gespräch mit Jens Spahn im Gesundheitsministerium. Das Gespräch resultierte aus einer Protestaktion am 18.08.2019 beim Tag der offenen Tür des Bundesministeriums...
18 Aug, 2019 | Allgemein
Zwei Bilder – zwei Perspektiven Am heutigen Tag der offenen Tür der Bundesregierung demonstrierten 200 Menschen mit Behinderungen im Bundesgesundheitsministerium. Sie besetzten die Bühne, stellten Fragen auf der Bundespressekonferenz und blieben mit einem vagen...
16 Aug, 2019 | Allgemein
Ich bin Anfang dreißig, habe zwei Studiengänge absolviert, nebenbei eigentlich immer gearbeitet. Ich bin mit zwanzig Stunden angestellt und mache nebenbei noch einiges freiberuflich. Ich treffe Freund*innen, gehe gern auf Konzerte und Festivals und netflixe. Norwegen,...
14 Aug, 2019 | Allgemein
Der Bundesgesundheitsminister will eine Reform bei der Versorgung beatmeter Menschen. Er gibt vor Missbrauch zu bekämpfen – attackiert aber damit die Lebensqualität vieler Menschen mit Behinderung. Jens Spahn ist ein aktiver Mann und wirbelt als...
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