25 Jun, 2020 | Allgemein
Sehr geehrte Abgeordnete des Deutschen Bundestages, in der kommenden Woche entscheiden Sie über die Zukunft von tausenden Leben behinderter Menschen. Das GKV-IPReG (Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz) versucht Missstände bei der Versorgung von...
14 Apr, 2020 | Allgemein
Eine flammende Kämpferin für Inklusion und Selbstbestimmung tritt ab Ein Teil des AbilityWatch Teams im Jahr 2016. Corina Zolle in der Mitte. Die letzten Wochen waren nicht gerade durch gute Nachrichten geprägt. Die Nachricht, dass Dr. Corina Zolle gestern im Alter...
30 Mrz, 2020 | Allgemein
Am Mittwoch verabschiedeten sieben verschiedene Fachgesellschaften gemeinsam Handlungsempfehlungen bezüglich der Zuteilung von Ressourcen in der Bekämpfung der COVID-19-Pandemie. Sie soll Ärzten und Medizinern Orientierung bei der Frage geben, welche Patienten...
26 Mrz, 2020 | Allgemein
Der Bundesrat beschließt am Freitag, den 27.03.2020, seine Stellungnahme zum GKV-IPReG (ehemals RISG), welches für Menschen mit Behinderungen und intensivpflegerischen Bedarfen das Risiko des zwanghaften Unterbringens in speziellen Einrichtungen birgt. Davor warnen...
12 Feb, 2020 | Allgemein
Mit dem heutigen Beschluss des Bundeskabinetts, wird der IPReG-Entwurf in das parlamentarische Verfahren gehen. Bereits die beiden vorigen öffentlich gewordenen Entwürfe dokumentieren, welche Brisanz Änderungen in diesen Vorhaben für die betroffenen Versicherten...
3 Feb, 2020 | Allgemein
Teilerfolg, aber viele offene Baustellen Das Bundesgesundheitsministerium hat das geplante Gesetz zur Stärkung der Intensivpflege (IPReG) nach massiven Protesten der Behindertenbewegung ein weiteres Mal substanziell verändert. Nachdem zunächst im als RISG bekannt...
8 Dez, 2019 | Allgemein
Bundesministerium für Gesundheit will Intensivpflege in der eigenen Häuslichkeit unter Mehrkostenvorbehalt stellen Berlin, 08.12.2019 Mit dem Reha- und Intensivpflegestärkungsgesetz (RISG) wollte das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) Missbrauch und Fehlanreize...
6 Sep, 2019 | Allgemein
Vorwort: Diese Stellungnahme übersendete AbilityWatch am 06.09.2019 im Rahmen des Stellungnahmeverfahrens zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Rehabilitation und intensivpflegerischer Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung (RISG). Wir bedanken uns...
31 Aug, 2019 | Allgemein
Gestern, am 29.08.2019, trafen sich Aktivist*innen und Fachleute von AbilityWatch für ein einstündiges Gespräch mit Jens Spahn im Gesundheitsministerium. Das Gespräch resultierte aus einer Protestaktion am 18.08.2019 beim Tag der offenen Tür des Bundesministeriums...
18 Aug, 2019 | Allgemein
Zwei Bilder – zwei Perspektiven Am heutigen Tag der offenen Tür der Bundesregierung demonstrierten 200 Menschen mit Behinderungen im Bundesgesundheitsministerium. Sie besetzten die Bühne, stellten Fragen auf der Bundespressekonferenz und blieben mit einem vagen...
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