14 Aug, 2020 | Allgemein
Bundesverfassungsgericht nimmt sich der „schwierigen Frage” der Triage-Thematik an Antrag auf einstweilige Anordnung abgewiesen – Verfassungsbeschwerde in der Hauptsache „nicht unzulässig oder offensichtlich unbegründet“ Das Bundesverfassungsgericht nimmt...
21 Jul, 2020 | Allgemein
Verfassungsbeschwerde gegen Triage-Verfahren Update 14.08.2020: Mittlerweile hat das Bundesverfassungsgericht über den Eilantrag auf einstweilige Anordnung entschieden. Die Verfassungsbeschwerde selbst ist weiter anhängig. – Pressemitteilung Shutdown und Triage...
21 Jul, 2020 | Allgemein
Briefkasten zum IPReG Nach dem Bundestagsbeschluss zum Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz (IPReG) werden wir die konkrete Umsetzung weiter kritisch begleiten. Zu diesem Zweck sind wir auf Informationen von Betroffenen angewiesen.Sollten Sie im Zuge der...
15 Jul, 2020 | Allgemein
Nachdem der Bundestag in der letzten Woche das Intensivpflege– und Rehabilitationsstärkungsgesetz (IPReG) verabschiedet hat, sind viele Betroffene und Angehörige entsetzt. Der Grund hierfür liegt einerseits beim Gesetz selbst, andererseits aber insbesondere im...
25 Jun, 2020 | Allgemein
Sehr geehrte Abgeordnete des Deutschen Bundestages, in der kommenden Woche entscheiden Sie über die Zukunft von tausenden Leben behinderter Menschen. Das GKV-IPReG (Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz) versucht Missstände bei der Versorgung von...
14 Apr, 2020 | Allgemein
Eine flammende Kämpferin für Inklusion und Selbstbestimmung tritt ab Ein Teil des AbilityWatch Teams im Jahr 2016. Corina Zolle in der Mitte. Die letzten Wochen waren nicht gerade durch gute Nachrichten geprägt. Die Nachricht, dass Dr. Corina Zolle gestern im Alter...
30 Mrz, 2020 | Allgemein
Am Mittwoch verabschiedeten sieben verschiedene Fachgesellschaften gemeinsam Handlungsempfehlungen bezüglich der Zuteilung von Ressourcen in der Bekämpfung der COVID-19-Pandemie. Sie soll Ärzten und Medizinern Orientierung bei der Frage geben, welche Patienten...
26 Mrz, 2020 | Allgemein
Der Bundesrat beschließt am Freitag, den 27.03.2020, seine Stellungnahme zum GKV-IPReG (ehemals RISG), welches für Menschen mit Behinderungen und intensivpflegerischen Bedarfen das Risiko des zwanghaften Unterbringens in speziellen Einrichtungen birgt. Davor warnen...
12 Feb, 2020 | Allgemein
Mit dem heutigen Beschluss des Bundeskabinetts, wird der IPReG-Entwurf in das parlamentarische Verfahren gehen. Bereits die beiden vorigen öffentlich gewordenen Entwürfe dokumentieren, welche Brisanz Änderungen in diesen Vorhaben für die betroffenen Versicherten...
3 Feb, 2020 | Allgemein
Teilerfolg, aber viele offene Baustellen Das Bundesgesundheitsministerium hat das geplante Gesetz zur Stärkung der Intensivpflege (IPReG) nach massiven Protesten der Behindertenbewegung ein weiteres Mal substanziell verändert. Nachdem zunächst im als RISG bekannt...
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