AbilityWatch versteht sich als Teil einer modernen Behindertenbewegung in Deutschland. Als Aktionsplattform wollen wir Politik kritisch begleiten, Fragen aufwerfen und das soziale Modell von Behinderung etablieren. AbilityWatch fordert die Vertretung für Menschen mit Behinderung von Menschen mit Behinderungen. Als DPO (Disabled People’s Organisation) organisieren wir Demonstrationen, betreiben Öffentlichkeitsarbeit und werden weiterhin mit provokanten Aktionen auf die fehlende Gleichberechtigung und mangelnde Einhaltung der UN-Behindertenrechtskonvention hinweisen.
Text in Bordeaux-Rot: #AbleismusTötet darunter in kleiner und mit schwarzem Hintergrund: Journalistisches Rechercheprojekt des AbilityWatch e. V.

(K)ein Selektionsgesetz für Deutschland - #Triage

Nachdem das Bundesverfassungsgericht am 16. Dezember 2021 aufgrund unserer Verfassungsbeschwerde aus dem Jahr 2020 geurteilt hatte, dass der Gesetzgeber unverzüglich geeignete Vorkehrungen treffen müsse, um Menschen mit Behinderungen auch in Triage-Situationen vor Diskriminierung zu schützen, stimmt nun der Bundestag am 10. November über einen entsprechenden Gesetzesentwurf ab.
Wir haben dazu ein Appell an die Parlamentarier gerichtet.

Pressekonferenz zur Triage-Entscheidung

Anlässlich der Triage-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts lädt AbilityWatch zu einer Online-Pressekonferenz mit einigen der Beschwerdeführer*innen und dem Prozessbevollmächtigten Dr. Oliver Tolmein von der Kanzlei Menschen und Rechte.

Rechercheprojekt ‚Gewalt an Menschen mit Behinderung‘

Nicht erst nach den vier Morden an Menschen mit Behinderung in einer Potsdamer Einrichtung und auch den zwölf Menschen mit Behinderung in Sinzig, denen trotz vorheriger Warnung nicht geholfen wurde und sie in den Fluten ertranken, hören wir regelmäßig von angeblichen „Einzelfällen“ in Bezug auf Gewalt von Menschen mit Behinderungen.

Seit Juli 2021 arbeitete ein interdisziplinäres Team unter journalistischen und wissenschaftlichen Kriterien am Aufzeigen von vergangenen Gewaltfällen in stationären Wohneinrichtungen, Hilfsangeboten und Forderungen. Zur Fortführung des Projekts und Erweiterung auf andere Gebiete wie Werkstätten für Menschen mit Behinderungen benötigen wir finanzielle Mitte:

05. Mai 2021 - Europäischer Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung

Am 05. Mai, dem europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung, sind durch die anhaltende Corona-Bedrohung Veranstaltungen oder Kundgebungen stark eingeschränkt. 

Aus diesem Anlass planen wir ein großes digitales Live-Event. In einem mehrstündigen Livestream möchten wir unter anderem mit Aktivisten verschiedener Länder sprechen, uns in Online-Diskussionsrunden zu Barrierefreiheit, dem Wandel der Behindertenbewegung sowie zu aktuellen Fragen austauschen und so den Anliegen von Menschen mit Behinderungen an diesem Protesttag eine digitale Plattform geben. 

#MenschistMensch

Vor Kurzem verabschiedeten sieben verschiedene Fachgesellschaften gemeinsam Handlungsempfehlungen bezüglich der Zuteilung von Ressourcen in der Bekämpfung der COVID-19-Pandemie. Sie soll Ärzten und Medizinern Orientierung bei der Frage geben, welche Patienten lebensrettende Behandlungen erhalten sollen und welche nicht, falls die Kapazitäten nicht für alle Patienten ausreichen. AbilityWatch kritisiert die Verbände scharf und zeigt sich empört über das Verhalten der Fachgesellschaften. Denn die aufgestellten Kriterien sind medizinisch pauschalisiert, rechtlich unhaltbar und ein ethischer Freibrief.

Verfassungsbeschwerde Triage

Abilitywatch e.V. unterstützt die Verfassungsbeschwerde von 9 Personen, denen aufgrund der DIVI-Leitlinien im kritischen Fall die medizinische Aussortierung droht (Aktenzeichen 1 BvR 1541/20). In der letzten Woche wurde eine Verfassungsbeschwerde, vertreten durch den Rechtsanwalt Dr. Tolmein von der Kanzlei Menschen und Rechte in Hamburg, eingereicht. Sie zielt darauf, dass der Gesetzgeber seiner Schutzpflicht den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern gegenüber nachkommt und verfassungsrechtlich nachprüfbare Prinzipien regelt, nach denen im Fall einer Triage zu entscheiden ist.

Projekte & Aktionen

Viele Gesetze, Barrieren und Anlässe haben uns in den letzten Jahren bewogen aktiv zu sein. Unsere vergangenen Aktionen und Projekte können Sie sich hier ansehen.

Aktuelles


 

Selektionsgesetz für Deutschland

Selektionsgesetz für Deutschland

Nachdem das Bundesverfassungsgericht am 16. Dezember 2021 aufgrund unserer Verfassungsbeschwerde aus dem Jahr 2020 geurteilt hatte, dass der Gesetzgeber unverzüglich geeignete Vorkehrungen treffen müsse, um Menschen mit Behinderungen auch in Triage-Situationen vor Diskriminierung zu schützen, stimmt nun der Bundestag am 10. November über einen entsprechenden Gesetzesentwurf ab.

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